Zoll Mitteilung

Neuerungen bei der Ausstellung von Lieferantenerklärungen

IHK Reutlingen, Juni 2016
Mit Inkrafttreten des Unionszollkodex (UZK) gibt es Neuerungen bei der Ausstellung von Lieferantenerklärungen. Aufgrund der zahlreichen Anfragen zu dem Thema hier nochmals die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Ab dem 1.5.2016 gibt es eine neue Rechtgrundlage (Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447). Die Angabe der Verordnungsnummer ist nicht vorgeschrieben.
  • Langzeitlieferantenerklärungen, die nach dem 1.5.2016 ausgefertigt werden, können für eine Gültigkeitsdauer von bis zu zwei Jahren ausgestellt werden. Maßgebend für die Gültigkeitsdauer ist das Ausstellungsdatum.
  • Langzeitlieferantenerklärungen können für maximal ein Jahr rückwirkend ausgestellt werden (ab dem Tag der Ausfertigung). Weiter zurückliegende Warenlieferungen können nur mit Einzellieferantenerklärungen abgedeckt werden.
  • Der Gültigkeitszeitraum einer LLE darf sich nicht gleichzeitig auf die Vergangenheit und die Zukunft beziehen. Es müssen zwei separate LLEs ausgestellt werden. Die Zollverwaltung hat hierzu Beispiele unter www.zoll.de veröffentlicht (Fachthemen – Warenursprung und Präferenzen – Präferenzen – Lieferantenerklärung)

Ab 1. Mai 2016, pünktlich zur Anwendbarkeit des neuen EU-Zollrechts, gilt auch das neue „Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen” (MZSW). Auf knapp 200 Seiten finden sich die Vorgaben für das Ausfüllen von Zollanmeldungen. Es wurde eine Anregung der IHK Region Stuttgart aufgegriffen. Die Änderungen gegenüber der letzten Fassung sind kursiv dargestellt und somit erstmals erkennbar. Das „Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen” finden Sie hier.