Zoll Mitteilung

Exportkontrolle für Ersatzteile: Effiziente Prüfung und erleichterte Verfahren

Quelle: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Wichtig in der Exportkontrolle ist das Kontrollieren von Ersatzteilen und Komponenten im Bereich der Dual-use Güter. Hierbei müssen viele verschiedene Faktoren berücksichtigt werden, insbesondere bei der Identifizierung der von der Exportkontrolle erfassten Ersatzteile sowie die zur Verfügung stehenden Genehmigungsverfahren.

Denn: Exportkontrolle bedeutet, dass die Lieferung von Gütern, d. h. Waren, Software oder Technologie in bestimmte Länder genehmigungspflichtig sein kann.

Ob ein Gut kontrolliert ist, hängt davon ab, ob es in den Güterlisten aufgeführt ist. Man unterscheidet zwischen den Güterlisten für Rüstungsgüter und für sogenannte Dual-use Güter, d. h. Güter die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendbar sind. Einen Link zur Außenwirtschaftsverordnung finden Sie auf der Internetseite www.ausfuhrkontrolle.info unter der Rubrik „Vorschriften, Außenwirtschaftsrecht“.

Was müssen Sie eventuell bei der Lieferung von Ersatzteilen und Komponenten unter den Gesichtspunkten der Exportkontrolle beachten? Welche Genehmigungen sind erforderlich? Gibt es Verfahrenserleichterungen für Ihr Unternehmen? Das Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat hierzu ein neues Merkblatt veröffentlicht, welches Sie sich hier anschauen können.