Zoll Mitteilung

Ausfuhrgenehmigungen nach der Iran-VO

ATLAS – Info 1676/16 – Mitteilung des ITZBund
Bedingt durch die Lockerung der Sanktionsmaßnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran erteilt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nunmehr auch einzelne Ausfuhrgenehmigungen, die in einer Genehmigungsposition bestehende Genehmigungspflichten nach der Dual-use-VO und der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 (Iran-VO) berücksichtigen.

Die Güter einer Genehmigungsposition, die sowohl von Anhang I der Dual-use-VO als auch von einem Anhang der Iran-VO erfasst sind, sind ausschließlich mit der Unterlage „X002/DEE“ (Codierung für Einzelausfuhrgenehmigungen des BAFA nach Artikel 3 der Dual-use-VO für Güter aus Anhang I der Dual-use-VO) in AES anzumelden. Dass die Güter einer Genehmigungsposition nach zwei EU- Verordnungen einer Genehmigungspflicht unterliegen, ist in der Genehmigung erkennbar an dem im Feld „Güterkennzeichen“ eingetragenen Listenkriterium nach der Dual-use-VO, ergänzt um den Hinweis im Feld „Nebenbestimmung“, dass diese Genehmigungsposition zugleich nach der Iran-VO genehmigt ist.

Umfasst eine Genehmigungsposition Güter aus Anhang I der Dual-use-VO und eine weitere Genehmigungsposition Güter eines Anhangs der Iran-VO, ist in AES für die nach der Dual-use-VO genehmigte Position die Codierung „X002/DEE“ und für die nach der Iran-VO genehmigte Position (erkennbar an dem Listenkriterium „IR-AN“) die Codierung „C052/IR“ anzumelden.

Enthält die Genehmigung zu der nach der Iran-VO genehmigten Güterposition die Anmerkung im Feld „Nebenbestimmung“, dass die Güter nicht zugleich von Anhang I der Dual-use-VO erfasst sind, bedarf es hierzu keines zusätzlichen Hinweises in der Ausfuhranmeldung.

Hier finden Sie die Mitteilung im Original auf der Seite des Deutschen Zolls.